REDE ZUM HAUSHALTSENTWURF 2022 Sehr geehrte Frau Dr. Ganster, sehr geehrte Kreistagsmitglieder, Der Haushalt ist erneut nicht ausgeglichen, es ist eine Kapitalaufnahme zur Liquiditätssicherung in Höhe von fast 6 Millionen Euro geplant. So türmt unser Kreis im Lauf der Jahre wie andere Kommunen in Rheinland-Pfalz einen immer höheren Schuldenberg auf und wird zum Spielball der weiterlesen…
Rede zum Haushalt des Kreises Südwestpfalz 2021 14.12.2021 Sehr geehrte Frau Dr. Ganster, sehr geehrte Anwesende, leider ist wegen der Kürzung meiner Redezeit eine differenzierte Kritik des Kreishaushaltes nicht möglich. Mit großem Bedauern sehen wir das für freiwillige Aufgaben die uns wichtig sind die Mittel in erheblichem weiterlesen…
Rede zum Schulentwicklungsplan 14.12.2021 Sehr geehrte Frau Dr. Ganster, sehr geehrte Anwesende, Die Schülerzahlen seit 2005 sind stark rückläufig. Statt Haupt- oder jetzt Realschule werden immer mehr Kinder aufs Gymnasium geschickt. Anhand der vorgestellten Zahlen lässt sich das jahrzehntelange Versagen der Altparteien deutlich ablesen. Sie haben es in den vergangenen 30 Jahren verpasst, unsere Region weiterlesen…
Stellungnahme der AfD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2020 des Kreises Südwestpfalz Link zum Haushaltsplan 2020 Entwurf.pdf Sehr geehrte Frau Landrätin, sehr geehrter Herr Kreisbeigeordneter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum o.g. Haushaltsentwurf nehmen wir wie folgt Stellung: Der vorliegende Haushaltsentwurf entspringt offensichtlich einem buchhalterischen Ansatz. Er macht den Eindruck, als sei er lediglich ein Ausdruck aus einem weiterlesen…