Rede zum Haushaltsentwurf 2022

REDE ZUM HAUSHALTSENTWURF 2022 Sehr geehrte Frau Dr. Ganster, sehr geehrte Kreistagsmitglieder, Der Haushalt ist erneut nicht ausgeglichen, es ist eine Kapitalaufnahme zur Liquiditätssicherung in Höhe von fast 6 Millionen Euro geplant. So türmt unser Kreis im Lauf der Jahre wie andere Kommunen in Rheinland-Pfalz einen immer höheren Schuldenberg auf und wird zum Spielball der weiterlesen…

Bürgerdialog am 04.05.2021

  Wir sind jederzeit für die Bürger ansprechbar, auch in Corona- Zeiten und im Lockdown. Gestern direkt nach dem erweiterten Kreisvorstand-Ausschuss noch im Livestream, spontan vorbeigeschaut. Schaut es Euch einmal an, es war eine lockere und entspannte Dialogrunde zweier Fraktionsvorsitzenden, die mir sehr viel Spaß gemacht hat. Gemeinsam gegen Grüne Windradpolitik und gegen Diskriminierung der weiterlesen…

Rede zum Haushalt des Kreises Südwestpfalz 2021

Rede zum Haushalt des Kreises Südwestpfalz 2021                  14.12.2021 Sehr geehrte Frau Dr. Ganster, sehr geehrte Anwesende, leider ist wegen der Kürzung meiner Redezeit eine differenzierte Kritik des Kreishaushaltes nicht möglich. Mit großem Bedauern sehen wir das für freiwillige Aufgaben die uns wichtig sind die Mittel in erheblichem weiterlesen…

Rede zum Schulentwicklungsplan

Rede zum Schulentwicklungsplan   14.12.2021 Sehr geehrte Frau Dr. Ganster, sehr geehrte Anwesende, Die Schülerzahlen seit 2005 sind stark rückläufig. Statt Haupt- oder jetzt Realschule werden immer mehr Kinder aufs Gymnasium geschickt. Anhand der vorgestellten Zahlen lässt sich das jahrzehntelange Versagen der Altparteien deutlich ablesen. Sie haben es in den vergangenen 30 Jahren verpasst, unsere Region weiterlesen…